Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der Weinhaus Meßmer KG , 76835 Burrweiler

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB


1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.


1.2 Kunde im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, als auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 1.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt:
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos ausführen. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte über den Verkauf und die Lieferung unserer Produkte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich bei Vereinbarung erwähnt werden.


1.4 Vertragspartner ist die
Weinhaus Meßmer KG

Gaisbergstrasse 5

76835 Burrweiler

lecker@dasweinhaus.com

U-Id.  DE 148922060

1.5  Allergenhinweis

Viele unserer Produkte enthalten Sulfite, dies ist jeweils auf dem Produkt ersichtlich.



§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrages


2.1 Bestellungen können bei uns per Email, Fax, Brief oder telefonisch bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen drei Tagen nach Zugang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung übermitteln. Der Vertrag kommt mit der Übermittlung dieser Auftragsbestätigung zustande.


2.2 Unsere Angebote und die Präsentationen unserer Produkte stellen kein bindendes Angebot dar. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB, welches wir annehmen können. Nach Eingang Ihrer Bestellung übermitteln wir Ihnen zunächst eine Bestelleingangsbestätigung per Mail und anschließend bei Annahme Ihrer Bestellung die Auftragsbestätigung, mit der der Vertrag zustande kommt.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes


Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per Email eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten und unsere AGB zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen.

§ 4 Preise und Versandkosten


1. Sind Sie Verbraucher, gelten alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Sind Sie Unternehmer, gelten alle Preise, soweit anders nicht ausdrücklich vereinbart, ab Hof zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Lieferbedingungen


1. Wie liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
2. Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Bei Lieferung auf Rechnung wird die Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand gebracht.

§ 6 Gefahrtragung


Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr spätestens mit der Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn wir die Versendungskosten übernommen haben. Es steht dem Kunden frei, eine Transportversicherung abzuschließen. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber der Transportperson geltend zu machen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, die neuen Jahrgänge erst nach Abverkauf der Vorgängerjahrgänge zu liefern.

§ 7 Jugendschutzgesetz


Unser Angebot richtet sich an volljährige Personen. Wenn der Kunde unter 18 Jahre alt ist, darf er keinen Alkohol über uns bestellen. Die Auslieferung und Aushändigung der Ware erfolgt ausschließlich an volljährige Personen. Zu diesem Zweck behalten wir uns vor, zur Altersprüfung eine Ausweiskopie per Fax anzufordern und ggf. die Annahme einer Bestellung zu verweigern.

§ 8 Gewährleistung


1. Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder Ihrer gewerblichen, noch Ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 

2. Wenn Sie Ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:


2.1 Gelieferte Waren sind vom Unternehmer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Unternehmer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Unternehmer auch im Falle des Rückgriffs des Unternehmens nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
 

2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Unternehmers berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen.
 

2.3 Im Falle der Nacherfüllung bei Mängel sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wegegeld, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort, als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Unternehmers, an den geliefert wurde, verbracht wurde. Dies gilt nicht im Falle des Rückgriffs nach § 478 BGB.
 

2.4. Die Mängelansprüche des Unternehmers einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Falle des Rückgriffs nach § 478 BGB; dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Körperverletzung oder Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
 

2.5 Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung. Sie stellt deshalb keinen Mangel dar und kann kein Grund von Beanstandungen sein.

§ 9 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz


1. Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder Ihrer gewerblichen, noch Ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Wenn Sie Ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle bei unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz folgendes:


2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Einreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen vorliegt -, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintreten Schaden begrenzt.


2.3 Soweit unter den Ziffern 2.1 und 2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferant Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
2.4 Die Haftungsausschlüsse und Beschränkungen unter Ziff.2 gelten auch für sonstige Ansprüche. Insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.


2.5 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziff. 2 gelten nicht für ggfs. bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Waren oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist, oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.


2.6 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.


2.7 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziff.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


2.8 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


2.9 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit der Weinhuas Meßmer KG einschließlich Nebenforderungen und Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks, Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

§ 11 Kundenservice


Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns in der Regel während unserer Geschäftszeiten Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer: (+49)6345/9599590 oder per Telefax: (+49)6345/9699799 oder per Email an lecker@dasweinhaus.com

Hinweise nach dem Verbraucherstreitbeiliegungsgesetz (VSBG):
Das Unternehmen Weinhaus Meßmer KG ist nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und nimmt daran auch nicht teil.

§ 12 Rechtsordnung , Erfüllungsort, Gerichtsstand


12.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechtsstaates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.


12.2. Ist der Kunde Unternehmer, ist Erfüllungsort für beide Teile ausschließlich Burrweiler.


12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Burrweiler oder nach unserer Wahl auch der Sitz des Kunden.

§ 13 Sonstiges


13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.


13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
 

§ 14 Bereich der Veranstaltungen


1.1 Das Mindestalter zum Besuch einer Veranstaltung im Weinhaus Vinothek beträgt zum Zeitpunkt des Beginns der Veranstaltung 18 Jahre. Sie können sich für unsere Veranstaltungen persönlich, telefonisch, schriftlich oder online anmelden. Die Bezahlung erfolgt in der Regel vorab, Bar, paypal oder EC-Karte.

Ihre Anmeldung (fixe Buchung) zu den Veranstaltungen der Weinhaus Meßmer KG ist verbindlich und verpflichtet zur sofortigen Zahlung des Entgelts. Die Anmeldebestätigung erhalten Sie per eMail.

1.2 Leistungsumfang

Die Inhalte der Veranstaltungen ergeben sich aus der Kursbeschreibung des Programms im Internet http://www.dasweinhaus.com oder aus unserem Veranstaltungskalender. Mündliche Zusagen oder Beschreibungen sind nicht verbindlich. Die Veranstaltungsleiter sind zu individuellen Absprachen nicht berechtigt. Die Weinhaus Meßmer KG behält sich vor, Veranstaltungen durch einen anderen Dozenten durchführen zu lassen. Aus sachlichem Grund und in einem den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zumutbaren Umfang, kann sich Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
Rücktritt Weinhaus Memer KG, Kürzung der Kursdauer, Kursabsage
Veranstaltungen kommen nicht zustande und können von der Weinhaus Meßmer KG abgesagt werden, falls der Seminarleiter ausfällt, oder die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Kommt eine Veranstaltung nicht zustande, werden Sie unverzüglich informiert.
Bei Kursausfall erhalten Sie selbstverständlich die entrichtete Kursgebühr zurück. Die Rückzahlung erfolgt per SEPA-Überweisung, auch wenn die Kursgebühr von Ihnen bar oder mit EC-Karte bezahlt wurde.

1.3 Umbuchung, Rücktritt Teilnehmer, Ersatzteilnehmer

Die Umbuchung einer Veranstaltung auf einen anderen freien Termin oder auf eine inhaltlich andere Veranstaltung ist kostenfrei möglich, wenn uns die Information darüber mindestens drei Werktage vor dem gewählten Termin schriftlich oder in Textform (Weinhaus Meßmer KG, Weinstrasse 6 76835 Burrweiler lecker@dasweinhaus.com) erreicht. Im Falle der Umbuchung wird der für die alte Veranstaltung gezahlte Preis auf die Gebühr der neuen Veranstaltung angerechnet. Bei Umbuchungswünschen, die uns in einem kürzeren Zeitraum als drei Werktage vor dem gewählten Termin erreichen oder bei Nichterscheinen zur gebuchten Veranstaltung, ist keine Erstattung der Kursgebühr möglich.

Sollten Sie an einer gebuchten Veranstaltung nicht teilnehmen können, ist ein Rücktritt nur möglich, wenn Ihre Erklärung/Absage zum Rücktritt bis spätestens drei Werktage vor dem Kurstermin schriftlich oder in Textform bei uns eingegangen ist (Weinhaus Meßmer KG, Weinstrasse 6 76835 Burrweiler lecker@dasweinhaus.com). Im Falle des Rücktritts erhalten Sie die entrichtete Kursgebühr/Zahlung abzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 Euro zurück. Die Rückzahlung erfolgt per SEPA-Überweisung, auch wenn die Kursgebühr von Ihnen bar oder mit EC-Karte bezahlt wurde. Ein Rücktritt aus anderen Gründen, z. B. Wechsel des Seminarleiters oder des Veranstaltungsortes, ist nicht möglich. Eine telefonische Mitteilung oder die Abmeldung beim Seminarleiter bzw. das Fernbleiben vom Kurs gelten nicht als Rücktritt.
Wir akzeptieren Ersatzteilnehmer. Eine Information über die Namen der neuen Teilnehmer ist nicht erforderlich.

1.4 Urheberrechtsschutz

Aus urheberrechtlichen Gründen müssen wir Sie darauf hinweisen, dass Fotografieren, Filmen und Mitschneiden auf Band in den Veranstaltungen nicht gestattet sind. Lehrmaterial darf ohne Genehmigung auf keine Weise verwertet, insbesondere nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden.

1.5 Werbung und Verkauf

Wir weisen Sie darauf hin, dass es in den Veranstaltungen der Weinhaus Meßmer KG grundsätzlich untersagt ist, Werbung für Produkte und Dienstleistungen Dritter zu betreiben und Waren jeglicher Art gewerblich und gegen Bezahlung anzubieten. Sie als Teilnehmende sind in keiner Weise verpflichtet, irgendwelche Waren zu erwerben.

1.6 Haftung

Die Haftung der Weinhaus Meßmer KG beschränkt sich auf Fälle, bei denen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Weinhaus Meßmer KG oder ihrer Erfüllungsgehilfen vorliegt. Abweichend hiervon haftet die einfach Weinhaus Meßmer KG im Falle der Verletzung von Leben, Gesundheit oder Körper, sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
Erklärungen gegenüber der einfach geniessen GmbH
Alle Erklärungen gegenüber der Weinhaus Meßmer KG können Sie persönlich oder an das Weinhaus Meßmer KG, Vinothek Weinstrasse 6 76835 Burrweiler Lecker@dasweinhaus.com T 06345 9599790 richten.

1.7 Datenschutz (siehe Datenschutzrichtlinien)

Alle im Geschäftsverkehr mit Ihnen anfallenden Daten werden gespeichert. Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Dabei garantieren wir Ihnen die vertrauliche Behandlung Ihrer Daten und sichern Ihnen zu, Ihre Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Sie erhalten jederzeit und unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können diese auf Verlangen löschen lassen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags oder dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsteile nicht berührt.
Die Weinhaus Meßmer KG behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle früheren Fassungen ihre Gültigkeit.
Mit der Buchung einer Veranstaltung erkennt die Teilnehmerin / der Teilnehmer die aktuellen Geschäftsbedingungen ausnahmslos und unwiderruflich an.